Stellvertreterdebatten

Wenn Muslimas dann auf Cosplay umsteigen, wird´s schwierig,oder? 😜#Verbotedienixbringen #Schwachsinnsaktivismus pic.twitter.com/LLu3aJCto2

— Alex Niedermeier (@Plackbeard) 21. August 2016

Seit einigen Tagen kocht eine in meinen Augen "Stellvertreterdebatte" hoch, die sich um ein Verbot von Burkas bewegt. Ich nenne es deswegen eine Stellvertreterdebatte, weil sie von Merkels "Wir schaffen das" ablenken soll, damit unsere Bundeskanzlerin ihr Gesicht wahren kann. Das Thema ist nicht, wie von beispielsweise Bild und de Maizière gezeichnet, irgend eine Burka, wovon es in Deutschland nicht viele geben wird. Mir sind in Dortmund bisher nur zwei solche Frauen über den Weg gelaufen. Es war natürlich befremdlich, aber das ist nur persönliches Empfinden.

Eine Stellvertreterdebatte nenne ich es deswegen, weil sie die aktuelle Flüchtlingspolitik angreifen und umdrehen möchte. Eine Politik, die deswegen gemacht werden muss, weil .. ja warum eigentlich?

Ein kleiner Exkurs in die Weltgeschichte.

Es wird immer wieder damit argumentiert, dass es ja früher schon Völkerwanderungen gegeben hat. "Flüchtlingsströme" nennt man es heute. Und diese Völker ließen sich dann irgendwo nieder und taten was? Sie nahmen sich ein Feld, bewirtschafteten es und versorgten sich somit selbst. Sie trieben Handel und hatten eine Beschäftigung, die Menschen benötigen, um nicht an ihrer eigenen Ausweglosigkeit, so wie wir es heute erleben, zu zerbrechen.

Wir schaffen das?

Das war früher schon immer so. Und der Bezug zu heute? Merkels "Wir schaffen das" ist in meinen Augen eine der hohlsten Phrasen der vergangenen 100 Jahre! Wenn sie denn meinte "Wir schaffen das", dass Armut, Vertreibung und das Aushöhlen der Menschenrechte auf der Welt beseitigt würde, könnte ich ja noch zustimmen und würde dann genau dieselbe Forderung stellen. Ich würde Merkel sogar dabei unterstützen! Aber so weit möchte Frau Merkel dann eben doch nicht gehen, weiß sie ja, dass sie keine Chancen hat, den Raubtierkapitalismus in irgendeiner Weise zu bändigen.

Natürlich kann Deutschland ohne weiteres eine Million und die ein oder andere Million Flüchtlinge mehr ertragen. Rein wirtschaftlich betrachtet ist das durchaus realisierbar. Aber man kann diesen Menschen keinerlei Persepktive bieten! Eine Gesellschaft, die sich heute mehr denn je über die eigene Arbeit definiert, wird in einem desaströsen Arbeitsmarkt selbst nur zum Spielball der Mächtigen. Sagt das Bundesministerium für Arbeit ja heute schon: Aufgrund der Flüchtlinge wird sich der Arbeitsmarkt verschärfen und die Zahl der Arbeitslosen steigen. Was ist das für eine Regierung?

Wir schaffen das? Was? Mehr Zeitarbeit? Mehr Versklavung?

Nun ist es üblich, dass von einem kleinen Teil am linken Rand Forderungen nach Änderungen in den Herkunftsländern der Geflüchteten argwöhnisch beäugt werden. Das ist, als ob man eine heilige Kuh schlachten will, da Deutschland ja sterben solle. Und da ist nichts einfacher als eben unzählige Flüchtlinge aufzunehmen, um das Ziel irgendwie ermöglichen zu können.

Und damit ist man plötzlich mittendrin in einem scheinbar unlösbaren Widerspruch. Man befindet sich zwischen den Fronten einer extremen linken und einer extrem rechten Gruppe. Jede noch so kleine Aussage wird ab sofort auf ihre Passfähigkeit zu den eigenen Forderungen geprüft. Passt sie der einen Seite nicht, wird sofort gerufen man stehe auf der anderen und umgekehrt. Dabei sollte uns das nicht weiter tangieren, da beide Gruppen Unrecht haben.

Wir müssen endlich damit anfangen, gerechte Steuern zu fordern. Wie müssen endlich Wert darauf legen, dass Monopole zerschlagen werden. Wir müssen dem Finanzkapital einen Riegel vorschieben, mit Lebensmitteln zu spekulieren. Wir müssen am Ende uns selbst verändern, um endlich zu erkennen, dass unser schönes Leben viel zu oft finanziert wird durch das Elend an anderen Orten dieser Welt!

Alternativen?

Im Moment gibt es keine Alternative mehr. Jene, die es mal ansatzweise gab, hörte 1989 auf zu existieren. Der Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus, als Gegenpart zum Kapitalismus, war an sich selbst und seinen menschenunwürdigen Handlungen zerbrochen. Zu Recht(!), möchte ich anmerken. Damit ist diese Idee auf ewig verbrannt. Eine neue, gesellschaftlich lebenswerte Alternative ist nicht in Sicht.

Und genau solch eine Alternative müssen wir aufzeigen, müssen wir erschaffen, damit wir der Gesellschaft zeigen können - "Seht her, es gibt andere Möglichkeiten, ohne Ausbeutung"!

Es gibt heute kein anderes Mittel mehr, um die Gier einiger weniger auf Kosten vieler in irgendeiner Weise bändigen zu können. Denn, nur der wird am Ende auch gewählt werden, der nicht nur eine lebenswertere Zukunft versprechen kann, auch jener wird gewählt, der "alles zurück auf früher" postuliert. Schwierig ist nur eines: "Das, was früher war, kennt man und will es gern wiederhaben (Auch da gab es Wohnungsnot etc.). Das, was sein könnte, eine Idee oder Vision einer besseren Gesellschaft, ist viel schwieriger zu verkaufen!"

Fazit:

Piraten sind (noch!) die Einzigen, die die Möglichkeit haben, das zu ändern. Noch sind wir nicht so wie die etablierten Parteien, die nur Symptome bekämpfen wollen, statt sich der wirklichen Probleme von Grund auf zu widmen!